Brandenburgs Wirtschaft wächst
Gute Zahlen sind Arbeitsauftrag, kein Ruhekissen

In der Aktuellen Stunde des Landtages unter dem Titel „Brandenburgs Wirtschaft: stark im Wandel – mit guten Perspektiven“ betonte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Steeven Bretz:

Brandenburg hat allen Grund, selbstbewusst auf seine wirtschaftliche Entwicklung zu schauen. Unsere Wirtschaft wächst stärker als im Bundesdurchschnitt, Unternehmen investieren und gerade Industrie und Bau setzen wichtige Wachstumsimpulse. Hinter diesen Zahlen stehen Unternehmerinnen und Unternehmer, Beschäftigte und viele Menschen, die jeden Tag Verantwortung übernehmen und unser Land voranbringen.

Gleichzeitig wissen wir: Gute Zahlen bedeuten nicht, dass jeder den Aufwind spürt. Hohe Kosten, der Fachkräftemangel und zu viel Bürokratie bleiben für viele Unternehmen eine Belastung. Deshalb sind die positiven Zahlen für uns kein Ruhekissen, sondern ein Arbeitsauftrag. Wir müssen Genehmigungen schneller machen, Bürokratie weiter abbauen, Investitionen erleichtern und neue wirtschaftliche Chancen konsequent nutzen. Denn in Brandenburg entstehen neue Perspektiven – von der Automobil- und Batteriewirtschaft über Luft- und Raumfahrt, Energie und Digitalisierung bis hin zur Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Unser Anspruch ist klar: Wer in Brandenburg investieren oder einen Betrieb übernehmen will, soll eine Politik an seiner Seite haben, die dabei unterstützt.

Genau daran arbeiten wir auch in dieser Landtagssitzung ganz konkret: Mit der Änderung des Ladenöffnungsgesetzes wollen wir neue Geschäftsmodelle wie vollautomatisierte Smart-Stores erleichtern und so die Nahversorgung stärken. Mit unserem Antrag zu Mini- und Midijobs setzen wir uns für den Erhalt flexibler Beschäftigungsmöglichkeiten ein. Beim Carbon Management wollen wir neue industrielle Möglichkeiten eröffnen und gute Arbeitsplätze erhalten. Und mit dem zweiten Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Staatsmodernisierung binnen eines halben Jahres sollen unter anderem Kommunen entlastet, Berichtspflichten reduziert und weitere Genehmigungsfiktionen eingeführt werden.

Wir sollten deshalb nicht kleinreden, was in Brandenburg gelingt. Wirtschaftspolitik braucht realistische Zuversicht: Chancen erkennen und auf den Stärken unseres Landes aufbauen.“